Wertersatz widerruf partnervermittlung, Widerruf Online-Partnervermittlung


Von Examensrelevant Der Wertersatz, den der Verbraucher nach single burglengenfeld Widerruf zu leisten hat, bemisst sich dabei nicht nach dem vertraglich vereinbarten Entgelt sondern nach dem objektiven Wert der Leistung.

Sachverhalt Der Kläger begehrt von der Beklagten die Rückzahlung einer aufgrund eines zwischen den Parteien geschlossenen Partnervermittlungsvertrags geleisteten Anzahlung.

393 Euro für neun Kontakte in zwei Wochen

Die Beklagte betreibt eine gewerbliche Partnerschaftsvermittlung und veröffentlicht zu diesem Zweck Kontaktanzeigen in Tageszeitungen. Auf eine dieser Anzeigen in der S. Zeitung meldete sich der Kläger am Juli unter der dort angegebenen Telefonnummer bei der Beklagten, da er die in der Anzeige beschriebene Dame kennenlernen wollte.

Kurz darauf rief eine Mitarbeiterin der Beklagten bei dem Kläger zurück und vereinbarte mit wertersatz widerruf partnervermittlung, dass ihn eine weitere Mitarbeiterin der Beklagten am folgenden Tag, dem Julibei sich zu Hause aufsuchen werde. Bei dem verabredeten Zusammentreffen in der Privatwohnung des Wertersatz widerruf partnervermittlung kam es zum Abschluss eines Partnervermittlungsvertrags, in dem sich die Beklagte verpflichtete, dem Kläger gegen ein Entgelt von 9.

Der Kläger leistete an die Beklagte eine Anzahlung in Höhe von 5. Nach Übermittlung zweier Partneradressen widerrief der Wertersatz widerruf partnervermittlung den Partnervermittlungsvertrag mit Schreiben vom Juli Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen.

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Auf die Berufung des Klägers hat das Landgericht der Klage stattgegeben. Hiergegen wendet sich die Beklagte mit ihrer vom Berufungsgericht zugelassenen Revision.

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Leitsätze des Gerichts 1. Erwartung der Vermittlung einer bestimmten, in einer Zeitungsannonce beschriebenen Partnerin und Abschluss eines von diesem konkreten Partnerwunsch gelösten allgemeinen Partnervermittlungsvertrages.

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Die Bemessung des Wertersatzes, den der Verbraucher nach dem wirksamen Widerruf eines Haustürgeschäfts für bis dahin empfangene Leistungen des Unternehmers wertersatz widerruf partnervermittlung, richtet sich nicht nach dem vertraglich wertersatz widerruf partnervermittlung Entgelt, sondern nach dem objektiven Wert dieser Leistungen, soweit dieser das vertragliche Entgelt nicht übersteigt.

Entscheidungsgründe gekürzt 1.

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Hierfür ist es entgegen der Ansicht der Revision unbeachtlich, ob dem Kläger in dem vorangegangenen Telefongespräch mit der Zeugin R. BGH, Urteil vom November aaO.

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Dieser liegt in dem Schutz des Verbrauchers vor einem übereilten und unüberlegten Vertragsschluss und singles aue-schwarzenberg in der Gewährleistung seiner rechtsgeschäftlichen Entscheidungsfreiheit.

BGHZ, f;, f.

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Senatsurteil vom 6. Juni aaO. Dieses Interesse hat — wie auch die Revision nicht in Zweifel zieht — die Kontaktaufnahme des Klägers gegenüber der Beklagten geprägt und bestimmt, und dieser Umstand war den Mitarbeitern der Beklagten erkennbar und bewusst.

zum OLG-Urteil

Demgegenüber betrafen die mündlichen Vertragsverhandlungen in der Privatwohnung des Klägers den Abschluss eines von diesem konkreten Partnerwunsch gelösten allgemeinen Partnervermittlungsvertrages, der die Unterbreitung einer gewissen Zahl von Partnervorschlägen Partneradressen gegen ein — beträchtliches wertersatz widerruf partnervermittlung Entgelt von 9. Zwischen der Erwartung des Kunden, die seiner Einladung zum Hausbesuch zugrunde liegt, und dem Inhalt der in der Privatwohnung geführten Vertragsverhandlungen besteht unter den vorerwähnten Umständen eine — von der Beklagten so erkannte und mindestens hingenommene, wenn nicht sogar beabsichtigte — erhebliche Diskrepanz, mit welcher der wertersatz widerruf partnervermittlung Bezug auf Partnervermittlungsverträge unerfahrene Kunde wie hier der Kläger typischerweise nicht rechnet und auch nicht rechnen muss.

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Die Darlegungs- und Beweislast für den Umfang dieses Anspruchs trifft denjenigen, der den Wertersatz verlangt, hier also die Beklagte s. Ein Anspruch auf Wertersatz steht der Beklagten dem Grunde nach allein für die dem Kläger übermittelten zwei Partnervorschläge zu. Diese einschränkende Auslegung steht im Einklang mit der Regelungsabsicht des Gesetzgebers.

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Juni BGBl. Die Ausübung des Widerrufsrechts wäre insbesondere im Bereich der Dienstleistungen in vielen Fällen wirtschaftlich sinnlos und somit dieses Recht wesentlich entwertet, wenn der Verbraucher für die wertersatz widerruf partnervermittlung ihn erbrachten Unternehmerleistungen das vertraglich vereinbarte Entgelt entrichten müsste.

Partnervermittlung: Widerruf kann teuer werden

Wird die vertraglich vorgesehene Zahl von Wertersatz widerruf partnervermittlung noch in der Haustürsituation oder kurz darauf dem Verbraucher übermittelt und müsste dieser dafür in jedem Falle das vertraglich vereinbarte Entgelt entrichten, so wäre das Widerrufsrecht für den Wertersatz widerruf partnervermittlung ohne Sinn: Wertersatz widerruf partnervermittlung Ergebnis blieben hohe Entgeltverpflichtungen, die der Verbraucher unter dem Eindruck der typischen Überrumpelungssituation beim Haustürgeschäft eingegangen ist und wie sie gerade bei solchen Verträgen häufiger vorkommen, vom Widerrufsrecht unberührt; das Widerrufsrecht liefe weitestgehend leer.

Der Wertersatz, den die Beklagte für die dem Kläger übermittelten zwei Partnervorschläge verlangen kann, richtet sich mithin nach dem objektiven Wert dieser Leistungen. Bei Dienstleistungen allgemein ist insoweit im Ausgangspunkt auf die übliche bzw.

BGHZ 37, Denn zum einen hat die — insoweit darlegungspflichtige — Beklagte zum objektiven Wert der ausgereichten Partnervorschläge nichts Greifbares vorgetragen.

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Und zum anderen ist sie dem Vortrag des Klägers, dass die beiden Partnervorschläge nicht dem gewünschten Profil entsprochen hätten wertersatz widerruf partnervermittlung für ihn deshalb gänzlich unbrauchbar gewesen seien, nicht substantiiert entgegengetreten. Die beiden Fallprobleme 1.

Wie bemisst sich der Wertersatz nach Widerruf des Haustürgeschäfts?

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